Vor nunmehr über einem Jahr kündigte der thüringische NPD-Landesvorsitzende Thorsten Heise das „Schild & Schwert“-Festival in Ostritz an. Seither fand es bereits zweimal statt und zwei weitere Termine für 2019 stehen fest. Hunderte Nazis strömten im April und ein weiteres Mal im November 2018 in die kleine Stadt an der polnischen Grenze. Zwei Tage lang wird den bundesweit aus dem gesamten Bundesgebiet anreisenden Nazis ein Gesamtpaket aus Rechtsrock, u.a. mit Bands aus dem „Blood & Honour“-Umfeld, Kampfsport-Event, politischen Reden und jede Menge Merchandise geboten.

Gegen das neonazistische Festival riefen wir die Initiative „Rechts rockt nicht!“ ins Leben und organisierten Proteste. Warum halten wir es für wichtig, sich solchen neonazistischen Events entgegen zu stellen – egal ob in Ostritz, Themar oder anderswo?

Solche Events haben Wirkung in der Szene:

• Es ist der Versuch Schwung in eine Szene zu bringen, die seit dem Auszug der NPD aus dem Landtag 2014 einem Scherbenhaufen gleicht.
• Alte Strukturen sollen erneuert und alte Kameraden und Kameradinnen reaktiviert werden.
• Geld soll die klammen Kassen der NPD füllen, aber auch parteiunabhängie Strukturen finanzieren.
• Es geht um Kennenlernen und Vernetzen, um das Lebensgefühl in der neonazistischen Szene.
• In Musik, Reden, Kampfsport und den entsprechenden Accessoires vergewissert sich eine Szene ihrer inhaltlichen Standpunkte und ihres Selbstverständnisses.

Wir wollen nicht, dass sich Nazis treffen und vernetzen können, bei menschenverachtender Musik abhitlern, rassistische oder antisemitische Texte grölen und ihr Selbstbild als Kämpfer für die „Volksgemeinschaft“ pflegen. Wir wollen nicht, dass diese Szene durch Eintrittsgelder und Merchandiseverkauf ihre Kassen füllt um weiter politisch handlungsfähig zu sein.

Wir wissen, dass aus dieser Szene massive Gefahr ausgeht für alle Menschen in unserer Gesellschaft die keinen Platz in der nationalsozialistischen „Volksgemeinschaft“ haben. Wir wissen, dass in dieser Szene Konzepte eines „Rassekriegs“, antisemitische Verschwörungstheorien und Gewaltverherrlichung zum ideologischen Standardrepertoire gehören. Combat 18 als bewaffneter Arm von Blood & Honour zeigt das ebenso, wie die Taten des NSU.

Solche Events haben auch Wirkung in die Gesellschaft:

Wenn sie ungestört stattfinden, signalisiert das etwas. Es signalisiert, dass es schon in Ordnung ist, was dort passiert. Solange es nicht verboten ist, könne man nichts machen, ist der verbreitete Irrglaube. Es sei nur Musik, und solange alles ruhig bleibt, gibt es nichts dagegen einzuwenden. Schließlich gilt die Meinungsfreiheit.

Wir aber sehen die bei solchen Events verbreitete Ideologie als Angriff auf die freie Gesellschaft, auf die Menschenrechte, auf die Meinungsfreiheit, die Grundrechte der Einzelnen. Und nicht zuletzt ist diese Ideologie Grundlage für rechte Gewalttaten bis hin zu rechtsterroristischen Anschlägen. Das Event mag nicht verboten sein, was dort propagiert wird, ist dennoch alles andere als legitim. Dagegen auch öffentlich wahrnehmbar Stellung zu beziehen, ist deshalb ein notwendiges Signal in die Gesellschaft.

Solche Events zeigen uns die Notwendigkeit aktiv und solidarisch zu sein:

Wir sind solidarisch mit den Menschen in Ostritz, die sich gegen das neonazistische Festival stellen. Gerade die Menschen, die sich lokal tagtäglich gegen Nazis stellen, wollen wir mit unserer Arbeit unterstützen.

In Zeiten des europaweiten Rechtsrucks, angesichts von rassistischer Gewalt und der (Neu-) Formierung rechter bis neonazistischer Strukturen, ist Solidarität, gemeinsames Agieren und eine entschlossene Haltung für die freie und offene Gesellschaft unabdingbar / wichtiger denn je.